Archiv für den Monat: April 2007

The secret brotherhood of B.A. Baracus

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Abschiebungen stoppen, ja, das ist uns wichtig. Und da ergeben sich ja schon mal unerwartete „Allianzen“. Gibt es da doch diese Militär-Sendung aus den 80er Jahren, das A-Team. Ein Charakter, B.A. Baracus (B.A. stands for Bad Attitude), hat ja einfach null Bock auf Flugzeuge:

I ain’t gettin‘ on no plane fool!

Interessanterweise hat B.A. zumindest in den ersten Folgen einen gewissen ‚Black Power‘ Charme. Ich habe nicht genug Folgen gesehen um das generell beurteilen zu können, aber im Pilotfilm gibt es eine recht eindeutige Szene. B.A., umringt von lauter Ghetto-kids, denen er was von ’selfrespect‘ erzäht. Wie von Spike Lee ausgedacht, die Szene.

Traurig ist nur, dass er zwar nie ins Flugzeug will, die anderen ihn aber immer wieder überlisten oder einfach überwältigen. Da hatten wir mit der Karawane schon ein paar mehr Erfolge. Und das soll auch so weiter gehen. In diesem Sinne: Join the secret brotherhood of B.A. Baracus!

put it somewhere!

Botschaftsvorführung irakischer Flüchtlinge

Unser Hinweise und filmende Polizisten

Am Samstag, den 21. April 2007, fand in Fürstenried West in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge eine sogenannte Botschaftsvorführung von irakischen Flüchtlingen statt. Ziel war die Identitätsfeststellung von Flüchtlingen und die Ausstellung von Heimreisepapieren. Hintergrund ist, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben wurde und Bayern und Niedersachsen angefangen haben, in den Nordirak abzuschieben, denn angeblich wäre es dort sicher. Dies wenige Tage nach der Irak Konferenz des UNHCR, auf der nocheinmal festgestellt wurde, dass zur Zeit immer noch sehr viele Menschen aus dem Irak fliehen.
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Lets talk about sex!.

This contribution, though unsolicited, is prompted in part by the very interesting report in the latest edition of „Hinterland“ magazine about the sexism debate within the Karawane over the course of its existence as an organisation. This being a blogsite anyway, I guess opinions do not need to be solicited before they are offered here.

In order to better understand the different views espoused in the said article, I looked up the word sexism in Wikipedia and came up with the following: Weiterlesen →

An Encounter with the “Hausmeister”

I walk back to my room still thinking of my “telephone action” and how to raise some money for my cousin’s school fees in Nigeria.

“Ol boy, did you see the guy who just left the room now?”, my roommate asks as I enter the room. “No, I didn’t see anybody”, I reply a little irritated at the interruption of my calculations and at the same time grateful for the momentary opportunity to abandon my ultimately fruitless thoughts. “Who was that?” I ask. “The Hausmeister just sent someone here, a new roommate for us” he replied smiling. I looked at him in disbelief, “You are joking, right?” “No this is no joke” he replied quite serious, “I told him there is no space in this room and that he should go back to the hausmeister and tell him so”. “That’s good” I reply, “But why should the Hausmeister send us a new roommate when he knows there are already three people here?” I wondered aloud to no one in particular. My roommate shrugs his shoulders, an unspoken questioning look on his face asks how he could possibly know the motives of the almighty Hausmeister when he is just an Asylum seeker like me too. Weiterlesen →

Presse zum Oury Jalloh Prozess

Im Freitag 14 ist ein Interview mit dem Rechtsanwalt und Menschenrechtsexperte Rolf Gössner, der sich an der internationalen ProzessbeobachterInnengruppe beteiligt.

Halten Sie das Gericht für befangen?
Mitunter kommen Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Vorsitzenden Richters auf, wenn er einen afrikanischen Zeugen herablassend behandelt, während er Polizeizeugen, und seien sie noch so dreist, öfter hilfreich zur Seite springt. Hier scheint das notorische Muster auf, demzufolge Beamte vor Gericht oft anders behandelt werden als Normalbürger und anders als Migranten ohnehin.

Und die Jungle World schreibt:

Dass der Tod in deutschen Polizeizellen schnell eintreten kann, belegt eine Studie des Rechtsmedizinischen Instituts der Universität Halle mit dem Titel »Todesfälle im Polizeigewahrsam in Deutsch­land 1993–2003«. Demnach starben in diesem Zeitraum alleine 128 Menschen in den Verwahrräumen der Polizei. Ursächlich dafür seien vor allem fehlende Veranlassungen von »weitergehenden diagnostischen Maßnahmen« durch Ärzte und »mangelhafte Überwachung«, weshalb viele der Opfer hätten überleben können, schreiben die Rechtsmediziner.

Die Demonstration irakischer Flüchtlinge

Zwischenkundgebung am Sendlinger Tor

Eindrücke von der Demonstration irakischer Flüchtlinge am 31. März 2007 in München.

Etwa dreihundert Menschen, mehrheitlich IrakerInnen, setzten am Samstag, 31. März, mit einer Demonstration in München ein eindrucksvolles Zeichen gegen die Entrechtung irakischer Flüchtlinge in Bayern. Mit gutem Grund:

Seit der Invasion der Besatzungstruppen 2003 wird anerkannten irakischen Flüchtlingen der Asylstatus durch das Bundesamt aberkannt, neu ankommenden Flüchtlingen wird das Asyl von vorneherein verweigert. Das bayerische Innenministerium stellt alle IrakerInnen unter Terrorismus-Generalverdacht. Die Ausländerbehörden sind angewiesen, irakischen Staatsangehörigen keine Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Auch der Weg zur deutschen Staatsangehörigkeit wird in Bayern unmöglich gemacht. Der Verlust des Asylstatus führt zum Widerruf oder der Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis. Da Abschiebungen in den Irak bislang nicht durchgeführt werden, sind Tausende inzwischen nur noch im Besitz einer Duldung, täglich steigt die Zahl der Geduldeten.

Besonders absurd ist es, dass die „freiwillige Ausreise“ in den Irak von den Behörden und den Gerichten für zumutbar gehalten wird. Und deutsche Behörden sind bereits dabei, nach Möglichkeiten zu suchen, Menschen in den Irak abzuschieben. So gibt es konkrete Pläne, Abschiebungen zunächst über Flughäfen in den angeblich sicheren kurdischen Gebieten im Nordirak abzuwickeln.

Demo startet am Stachus Auftaktkundgebung am Stachus

Die deutliche und kämpferische Botschaft der Demonstration gegenüber solcherlei menschenverachtenden Praktiken: Wir lassen uns das nicht mehr gefallen – wir wollen hierbleiben! Mit guter Stimmung und arabischem und kurdischem Pop aus den Lautsprecherboxen bewegte sich der Zug vom Stachus über das migrantisch geprägte Hauptbahnhofsviertel zum Marienplatz, wo die Demo in Partystimmung mit Kreistanz endete.

In teilweise spontanen, teilweise vorbereiteten, Redebeiträgen und Gedichten brachten Betroffene auf den Punkt, was es heißt, mit Duldung und Angst vor Abschiebung ins Feuer des Krieges zu leben oder was es bedeutet, wegen der falschen Herkunft von Arbeit, Ausbildung und Lebensperspektiven ausgeschlossen zu sein. Eine wütende Absage wurde Politikern wie Beckstein und Stoiber erteilt, die mit rechtspopulistischer Stimmungsmache Flüchtlinge als „Sicherheitsrisiko“ brandmarken. Außerdem machten die Organisatoren der Demo deutlich, dass der Kampf gegen die Entrechtung der IrakerInnen für sie ein Teil des Kampfes um Bleiberecht und Gleichberechtigung für alle MigrantInnen und Flüchtlinge ist.

Die Demonstration hat in verschiedener Hinsicht Akzente gesetzt: Seit langem war es die erste Demo in München, bei der mehrere hundert IrakerInnen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Entgegen der Spaltung entlang der Konfliktlinien von Ethnisierung und Religion, die durch den Krieg, das Besatzungsregime und die Nachwirkungen der Baathdiktatur vorangetrieben werden, haben Menschen aus allen Landesteilen des Irak, KurdInnen und AraberInnen, SchiitInnen, SunnitInnen und andere, gezeigt, dass sie gemeinsam für ihre Würde und gegen ihre Entrechtung kämpfen wollen.

In diesem Sinne wird es weitere Aktionen in Bayern geben: So beginnt am Samstag 19. Mai die bundesweite Karawanetour 2007 mit einer überregionalen Demo in Neuburg/Donau gegen die Entrechtung irakischer Flüchtlinge.

Deutschland, das Land der Denker und Dichter?
Nein!
Das Land der Bürokraten, Paragraphen und Richter!“

(aus dem Gedicht eines irakischen AktivistInnen)

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