Archiv für den Monat: Juni 2007

Remember Osamuyia Aikpitanhi

Osamuyia Aikpitanhi

Der 23jährige Nigerianer Osamuyia Aikpitanhi ist das jüngste Todesopfer, das brutale Abschiebungspraktiken in Europa gefordert haben. Sein Tod an Bord einer Linienmaschine der spanischen Fluggesellschaft Iberia am 9. Juni 2007 macht deutlich, dass die Polizeien der EU-Staaten nicht in der Lage sind, aus den Todesfällen der Vergangenheit die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Aikpitanhi starb gefesselt und geknebelt, wobei zum bloßen Verschluss des Mundes offenbar der Einsatz eines regelrechten Knebels im Innern des Mundes gehörte. Sein Widerstand gegen seine Abschiebung wurde, im wahrsten und tragischsten Sinne, erstickt.

Delegation beim Konsul

Im Rahmen eines global Aktionstages hat daher heute, am 29. Juni 2007, eine Delegation der Karawane im spanischen Generalkonsulat in München vorgesprochen und dem Konsul persönlich die Protestnote mit knapp 4.000 Unterschriften überreicht, so wie es andere Gruppen auf der ganzen Welt auch getan haben.

Dieser erneute tragische Todesfall ist für uns Anlass, nocheinmal das sofortige Ende aller Abschiebungen verbunden mit einer gerechten Bleiberechtsperspektive für alle zu fordern. Osamuyia war nicht das erste Opfer der europäischen Abschiebemaschinerie, und es ist leider auch nicht abzusehen, dass er das letzte Opfer gewesen sein könnte. Wir möchten in diesem Zusammenhang auch an Aamir Ageeb, Marcus Omofuma, Semira Adamu und Kola Bankole erinnern, die auch bei ihrer Abschiebung zu Tode kamen, sowie an all jene Flüchtlinge, die auf dem Weg in die Festung Europa ihr Leben gelassen haben. Die Karawane München wird sich weiterhin gegen Abschiebungen einsetzen.

Rostock-Lichtenhagen

Anlässlich des Migrationsaktionstag am 4. Juni 2007 in Rostock hat die Karawane München eine Kundgebung in Rostock-Lichtenhagen organisiert, um den Opfern von Rassismus und staatlicher Abschiebepolitk zu gedenken. Im August 1992 kam es an drei Tagen zu schweren Pogromen gegen AusländerInnen, die Polizei schritt kaum ein. Die Politiker nutzen die Situation, um den Artikel 16 GG, das Grundrecht auf Asyl, grundlegend umzukrempeln.
Uns als Karawane war es daher wichtig, nocheinmal daran zu erinnern, wie eine Koalition aus Nazis, „normalen“ Rassisten und deutschen Politikern damals agierten und Terror gegen Flüchtlinge und AusländerInnen strategisch benutzen, um eine latente ausländerfeindliche Stimmung in Deutschland weiter anzuheizen und den Weg zu einer Grundgesetzänderung vorzubereiten, die bis heute nachwirkt. Näheres kann in unserem Aufruf nachgelesen werden, der weiter unten kommt. Wir werden auch nocheinmal detaillierter auf den Ablauf der Kundgebung eingehen und weitere Texte publizieren, aber hier schon mal ein kurzer Videoclip von g8-tv.org.

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Das Leben eines Flüchtlings in Deutschland

Diese Vortrag war am 22. Mai vor Jugendliche in eine Kirchengemeinde in München gehalten.

Ich heiße Odysseus. Ich komme aus Nigeria. Ich bin Flüchtling in Deutschland seit dreieinhalb Jahren.

Ich will euch etwas über mein Leben in Deutschland erzählen. Ich lebe seit dreieinhalb Jahren in einem Flüchtlingslager in München. Da wohne ich in einem 13 Quadratmeter großen Zimmer, das ich mit 3 anderen männlichen Erwachsenen teilen muss. Dieses Zimmer befindet sich in einem Wohnblock von 11 weiteren Zimmern. Alle 12 Räume in diesem Block sind ebenfalls 13 Quadratmeter groß. Sechs von diesen Zimmern sind von Familien mit Kindern bewohnt. Alles in allem wohnen in diesem Block 42 Leute. Dann gibt es noch eine Gemeinschafts­toilette und ein Bad für die Frauen und eine Toilette mit Bad für die Männer. Und dann noch eine 13 Quadratmeter große Küche mit vier Doppel-Kochplatten und 2 Spülen für alle Leute im Block. In dem Lager, wo ich wohne, sind insgesamt 6 Wohnblocks, die genau so aussehen wie der, den ich beschrieben habe.

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Warum die Karawane nach Heiligendamm gezogen ist

Rede von Ilsemarie von der Karawane auf einem Straßenfest in München am 2. Juni ’07

Ich bin von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen und soll euch erzählen, warum Vertreter verschiedener Flüchtlingsorganisationen wie z.B. die Karawane bei der Demo gegen den G8 Gipfel an der Spitze des Westteils der Demo marschieren.

Bei den 8 Mächtigen des G8 Gipfels soll angeblich u.a. der Fokus auf die mangelnde ökonomische Entwicklung der afrikanischen Ländern gerichtet werden und darauf, wie man dieses Problem auch ökologisch in den Griff bekommt. Selbst wenn man die Entwicklungshilfe erhöhen und die Verschuldung der ärmsten Länder abbauen würde, was natürlich wichtig ist, wären damit noch lange nicht die eigentlichen Probleme gelöst, da sie am Kern der Situation vorbei gehen. Deshalb lautet auch das Motto der Flüchtlingsorganisationen

„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“.

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Abgeordnetenbriefe, Antwort Dr. Anton Hofreiter, Bündnis 90/Die Grünen

Die Bleiberechtsdebatte ist nach wie vor aktuell. Gerade erst hat die Europäische Kommission Vorschläge vorgelegt, nach denen Flüchtlinge nach fünf Jahren legalem Aufenthalt überall in der EU ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten sollen, wenn sie gewisse Bedingungen erfüllen. Die Karawane München ist schon eine Weile an diesem Thema dran und hat vor geraumer Zeit bei allen Bundestagsabgeordneten aus München angefragt, wie ihre Position zum Bleiberecht aussieht. Die Antworten (und Fragen jeweils darunter) veröffentlichen wir nach und nach hier auf der Website, die meisten sind parallel auch auf www.abgeordnetenwatch.de zu finden. So kann sich jeder ein Bild machen, wo die einzelnen Parlamentarier bezüglich des Aufenthaltsrechts grundsätzlich stehen – und bei Interesse selbst weiter nachfragen. Hier die Antwort von Dr. Anton Hofreiter, Bündnis 90/Die Grünen. Weiterlesen

Rostock, der lange Zaun und eine Pause

Tja, lange nichts mehr erschienen im Karawane-Blog. Das liegt daran, dass wie alle irgendwie enorm mit dem Protest gegen den G8-Gipfel im Hohen Norden beschäftigt waren. Viele sind nach Rostock gefahren, andere (wie ich) zwar in München geblieben – aber das ist die Fraktion, die anderweitig beschäftigt war und trotzdem versucht hat, soviel wie möglich davon mitzubekommen, was zwischen dem gigantischen Zaun, der Sicherheitszone, den Camps und dem Rostocker Hafen passierte. Weiterlesen