Solidaritätsdemonstration am 25.Juli 2012 in München

„Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen!

Gegen Lagerzwang, Residenzpflicht und Abschiebungen!“

Aus Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen in Würzburg, Aub, Regensburg, Bamberg,  Düsseldorf und allen anderen Orten veranstaltete die „Karawane München. Für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen!“ am 25. Juli 2012 eine Nachtdemonstration in München.

Im Einklang mit den Forderungen der streikenden Flüchtlinge zogen rund 200 DemonstrantInnen gegen Lagerzwang, Residenzpflicht und Abschiebungen durch die Münchener Innenstadt.

Nach der Auftaktkundgebung am Geschwister-Scholl-Platz vor der Universität mit musikalischer Unterstützung durch die Express Brass Band und die Zubrass Parade machte sich der Demonstrationszug mit Parolen, Transparenten, Lichtern und Musik auf den Weg Richtung Odeonsplatz, Maximiliansstraße und Isartor.

In den Straßen gab es viele interessierte ZuschauerInnen, darunter auch einige, die sich der stimmungsvollen Demonstration anschlossen.

Bei der Abschlusskundgebung am Gärtnerplatz richtete noch eine Delegation aus Regensburg ihr Grußwort an die Demonstration, verlas außerdem ebenso eine Solidaritätserklärung an die streikenden Flüchtlinge und lud zur Solidaritätsdemonstration nächsten Samstag, den 28. Juli 2012, in Regensburg ein.

München erlebte am diesem Abend eine große und begeisternde Demonstration in Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten in Würzburg, Aub, Regensburg, Bamberg, Düsseldorf und allen anderen Orten gegen Lagerzwang, Residenzpflicht und Abschiebungen!

Die Karawane München für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen unterstützt die Forderungen der hungerstreikenden Flüchtlinge in Würzburg uneingeschränkt und erklärt sich solidarisch mit selbstbestimmten Flüchtlingskämpfen, in Würzburg und anderswo! Wir unterstützen den Kampf der Hungerstreikenden gegen Lagerzwang, Residenzpflicht und Abschiebungen sowie für die Anerkennung als politische Flüchtlinge.

Die Situation von Flüchtlingen in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg ist menschenunwürdig und unerträglich. Der iranischen Asylbewerbers Mohammad Rahsepar nahm sich im Januar dieses Jahres aus Verzweiflung darüber sein Leben. Bereits seit März befinden sich iranische Flüchtlinge in Würzburg im Hungerstreik, um auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam zu machen und gegen die unmenschliche Behandlung von AsylbewerberInnen zu kämpfen. Die verantwortlichen Behörden und PolitikerInnen stellen sich aber taub für die Forderungen der Flüchtlinge.

Wir haben Verständnis für die Verzweiflung der AsylbewerberInnen in Würzburg. Die Ausländerbehörde in Würzburg legt die ohnehin unzumutbare bayerische Asylgesetzgebung besonders restriktiv aus, was sich schon allein durch die konsequente Verweigerung von Residenzpflichtbefreiungen äußert. Den Flüchtlingen wird jegliche Möglichkeit zur Vernetzung genommen und sie werden bewusst isoliert. Dazu trägt auch die GU in Würzburg bei, die mit Stacheldrahtumzäunung und Zugangsbeschränkung die Flüchtlinge aus der Gesellschaft ausgrenzt.

Die menschenunwürdigen Lebensbedingungen der Flüchtlinge in Würzburg sind Ausdruck der rassistischen und menschenverachtenden Asylpolitik in Bayern, gegen die die Karawane München seit ihrem Bestehen kämpft.

Karawane München

Für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen!

Der Hungerstreik der Jugendlichen in der Bayernkaserne ist heute beendet worden, nachdem die Behörden bei dem heutigen Treffen in gewissem Maße Zusagen gemacht haben.
Wir haben uns daher entschieden, unsere Kundgebung vor der Regierung von Oberbayern morgen abzusagen bzw. zu verschieben.
Wir möchten zunächst genauer klären, welche Zusagen gemacht wurden, was die Rolle der Regierung von Oberbayern ist  und inwiefern die Zussagen eingehalten werden.
An unseren Forderungen halten wir selbstverständlich fest, aber durch die Absage habe wir die Möglichkeit, die Situation genauer zu bewerten, mit den Jugendlichen zu sprechen und ggf. für eine neue Aktion größeren Vorlauf für die Mobilisierung zu haben, um ein starkes Signal für Flüchtlingsrechte zu setzen.
Die Jugendlichen der Bayernkaserne haben mehr als deutlich auf ihre desaströse Situation aufmerksam gemacht und haben mit Ihrem Hungerstreik viel erreicht! Sie haben esgeschafft, mit allen zuständigen Behörden selbst über ihre Lage sprechen zu können, und haben einige Zusagen bekommen. Auch wurde durch den Hungerstreik ein erhebliches Medienecho erreicht und die menschenunwürdige Situation von Flüchtlingen in den öffentlichen Fokus gerückt.

Bitte informiert auch Leute, die eventuell morgen kommen werden, dass die Veranstaltung morgen nicht stattfindet. Vielen Dank an alle, die morgen gekommen wären!

Karawane München