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Syrien-Kamapgne goes Berlin

Stoppt die Abschiebungen nach Syrien – weg mit dem deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommen!

Berlin: Mittwoch, 27. Januar, 10 Uhr
Kundgebung mit PR-Straßenperformance anlässlich der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses
Paul-Löbe-Haus (Rückseite), Nähe U-Bahn Bundestag,
Otto von Bismarck Allee / Ecke Konrad-Adenauer Straße

Vorbereitungstreffen und Probe am Vorabend der Aktion: Dienstag, 26. Januar, 19 Uhr, im BBZ (Betreuungs- und Beratungszentrum für junge Flüchtlinge und MigrantInnen), Turmstraße 72, Berlin/Tiergarten (Nähe U-Bahnhaltestelle U9/Turmstraße)

Anfang 2009 ist ein Rückübernahmeabkommen zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Syrien zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der arabischen Republik Syrien in Kraft getreten. 7000 „Geduldeten“ droht durch dieses Abkommen die Abschiebung. Das ist möglich, obwohl abgeschobenen Flüchtlingen in Syrien Haft und Folter drohen und selbst vom Auswärtigen Amt und bundesdeutschen Gerichten massive Menschenrechtsverletzungen bestätigt werden. Mindestens drei Abschiebungen nach Syrien, die durch das neue Abkommen ermöglicht wurden, endeten damit, dass die Abgeschobenen am Flughafen sofort verhaftet wurden.

Gegen dieses skandalöse Abschiebe-Abkommen müssen wir uns wehren! Es dürfen keine weiteren Abschiebungen nach Syrien stattfinden!

Aufgrund des Drucks durch Proteste von syrischen Exilgruppen und von Menschenrechtsorganisationen hat das Bundesinnenministerium nun das Bundesamt für Migration und Flucht gebeten, vorläufig keine Asylanträge von SyrerInnen als “offensichtlich unbegründet” abzulehnen und Entscheidungen über Asylfolgeanträge syrischer Asylsuchender vorerst auf Eis zu legen. Dennoch: Es gibt bislang keinen Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge! Für die Betroffenen bedeutet dies auch weiterhin keine Sicherheit und belässt sie in dem unsäglichen Zustand der Angst!

Am 27. Januar wird sich der Innenausschuss des Bundestages auf Initiative von Abgeordneten der Linkspartei und der Grünen mit der Forderung nach sofortigem Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge und Kündigung des Rückübernahmeabkommens befassen. Mit einer pressewirksamen Kundgebung mit Straßenperformance am gleichen Tag wollen wir dieser Forderung Nachdruck verleihen und Druck auf den Innenausschuss und die Bundestagsabgeordneten ausüben.

Beteiligt euch am 27. Januar an der Aktion gegen Abschiebungen nach Syrien!
Kommt am 26. Januar zum Vorbereitungstreffen!

Refugee-Voice from detention-center Patras

Die dramatische Situation für Flüchtlinge in Patras (Griechenland) ist seit dem ProAsyl Bericht auch in Deutschland bekannt. Per Handyvideo hat sich ein Insasse des Detetioncenters im Hafen von Patras an die Öffentlichkeit gewandt.

Bitte verbreitet dieses Video weiter, damit die Stimme der Flüchtlinge in dem Knast gehört wird. Auch Ziyad Rifaat, der wie viele andere aus Deutschland abgeschoben wird droht die Inhaftierung in Griechenland. Darum ist es wichtig das wir uns hier vor Ort gegen die anhaltenden Abschiebungen einsetzen, Pro Asyl hat dazu eine Bundestagspetition (pdf) eingereicht. Der Bayerische Flüchtlingsrat hat einen Leitfaden zum vorgehen bei Griechenland-Abschiebungen erstellt.

Aktion Flüchtlinge – Kampagnenauftakt in München

Flüchtlinge in München ergreifen Initiative gegen drohende Abschiebung und Lagerzwang

Auftaktkundgebung:
“Menschen fliehen nicht zum Spaß, sondern um ihr Leben!”

Mittwoch, 30. April 2008, 17 Uhr, Karlsplatz/Stachus, München

Gemeinsam mit anderen Flüchtlingen wenden sich die kurdischen Aktivisten Umut Dag und Mahmut Yilmaz an die Öffentlichkeit, um sich gegen ihre Abschiebung und gegen die miserablen Lebensbedingungen von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus zu wehren.

Umut Dag floh nach Deutschland, nachdem er als politisch aktiver Kurde von türkischen Sicherheitskräften gefoltert und mit dem Tod bedroht wurde. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, jetzt droht ihm die Abschiebung. Umut ist gezwungen, im Flüchtlingslager Rosenheimerstraße zu leben – in einem Lager, das bereits 2007 wegen der skandalösen Lebensbedingungen durch den EU ? Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg massiv beanstandet wurde.

Mahmut Yilmaz lebt seit fast 30 Jahren in Deutschland. Da er als kurdischer Aktivist wegen Verstößen gegen das “Vereinsgesetz” verurteilt wurde, hat das bayerische Innenministerium seine Ausweisung in die Türkei beschlossen. Seine letzte Chance, um der Abschiebung in drohende Verfolgung zu entgehen, ist ein Antrag auf Asyl. Das bedeutet, dass Mahmut nach all den Jahren in München seine Arbeitserlaubnis verliert und aus der Wohnung seiner Familie in ein Lager umziehen muss – der Ausgang ist ungewiss.
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Morgen: Abschiebung verhindern!

Richard Dickson soll am Dienstag den 15. 01. 08 vom Münchnen aus mit einer Linienmaschine von Alitalia zunächst nach Mailand und von dort aus dann nach Nigeria abgeschoben werden.

Ruft bei Alitalia an und fordert, dass Dickson nicht transportiert wird, da er nicht freiwillig fliegt!

Erwähnt dabei, dass er bereits angekündigt hat sich zu wehren und dass dadurch seine eigene, sowie die Sicherheit des gesamten Fluges gefährdet werden kann. Da letztendlich der Pilot die volle Verantwortung für die Sicherheit an Bord trägt, sollte es im Interesse der Fluggesellschaft liegen, solch ein Risiko zu vermeiden. Außerdem wäre Alitalia
höchstwahrscheinlich auch für den Rücktransport nach Deutschland zuständig, wenn der Weiterflug von Mailand aus am Widerstand des Betroffenen scheitert.

Telefonnummern von Alitalia:

RESERVIERUNG DEUTSCHLAND
Tel.: 01805 – 07 47 47
Mo-Fr: 08.00 – 19.00 Uhr

DIREKTION / VERWALTUNG
FÜR DEUTSCHLAND, SCHWEIZ & ÖSTERREICH
Tel.: 069-69505202

Die Faxnummer der Direktion und Verwaltung in Frankfurt ist: 069-69505132

Download: Faxvorlage (pdf)

Building an anti-deportation campaign

How to build an anti-deportation campaignMal eine Meldung auf Englisch, es bezieht sich nämlich auch auf einen englischen Text. In wie weit der in Deutschland passt, ist noch nicht klar, aber eine Auseinandersetzung mit der schönen Broschüre ist auf jeden Fall eine gute Idee. Ich kopiere einfach mal no-racism.net:

The No One is Illegal campaign, based in Bolton, has created a 24-page, simply-written briefing document aimed at those who may face deportation or removal. It explains why using the law is not protection enough – ‘a campaign means fighting back politically’.

It enunciates what kinds of campaigns are useful, how important it is to involve a Member of Parliament, why a campaign has to be strong and powerful. But it also reflects on the personal implications. ‘It is your decision whether or not to have a campaign’, states the document and it warns that a campaign will implicate friends and family members. There are many practical tips here – from creating a banner for all public events to attracting trade union support. And, finally, it explains how important it is to prepare the legal case and get professional reports to support a claim.

This document maybe aimed at those at risk of removal but it is also essential reading for anyone interested in supporting failed asylum seekers and fighting for a more just system.

Get it here.

Remember Osamuyia Aikpitanhi

Osamuyia Aikpitanhi

Der 23jährige Nigerianer Osamuyia Aikpitanhi ist das jüngste Todesopfer, das brutale Abschiebungspraktiken in Europa gefordert haben. Sein Tod an Bord einer Linienmaschine der spanischen Fluggesellschaft Iberia am 9. Juni 2007 macht deutlich, dass die Polizeien der EU-Staaten nicht in der Lage sind, aus den Todesfällen der Vergangenheit die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Aikpitanhi starb gefesselt und geknebelt, wobei zum bloßen Verschluss des Mundes offenbar der Einsatz eines regelrechten Knebels im Innern des Mundes gehörte. Sein Widerstand gegen seine Abschiebung wurde, im wahrsten und tragischsten Sinne, erstickt.

Delegation beim Konsul

Im Rahmen eines global Aktionstages hat daher heute, am 29. Juni 2007, eine Delegation der Karawane im spanischen Generalkonsulat in München vorgesprochen und dem Konsul persönlich die Protestnote mit knapp 4.000 Unterschriften überreicht, so wie es andere Gruppen auf der ganzen Welt auch getan haben.

Dieser erneute tragische Todesfall ist für uns Anlass, nocheinmal das sofortige Ende aller Abschiebungen verbunden mit einer gerechten Bleiberechtsperspektive für alle zu fordern. Osamuyia war nicht das erste Opfer der europäischen Abschiebemaschinerie, und es ist leider auch nicht abzusehen, dass er das letzte Opfer gewesen sein könnte. Wir möchten in diesem Zusammenhang auch an Aamir Ageeb, Marcus Omofuma, Semira Adamu und Kola Bankole erinnern, die auch bei ihrer Abschiebung zu Tode kamen, sowie an all jene Flüchtlinge, die auf dem Weg in die Festung Europa ihr Leben gelassen haben. Die Karawane München wird sich weiterhin gegen Abschiebungen einsetzen.

Ein abgeschobener Afghane berichtet.

Auf jetzt.de ist ein sehr spannender Bericht veröffentlicht worden. Überlebenskampf in Kabul: Ein aus Deutschland abgeschobener Afghane erlebt seine alte Heimat als kalte Fremde.

Es sei allen wärmstens ans Herz gelegt, ihn zu lesen, denn er schildert das persönliche Schicksal, welches hinter dem einfachen Wort “Abschiebung” selten zu erkennen ist.

The secret brotherhood of B.A. Baracus

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Abschiebungen stoppen, ja, das ist uns wichtig. Und da ergeben sich ja schon mal unerwartete “Allianzen”. Gibt es da doch diese Militär-Sendung aus den 80er Jahren, das A-Team. Ein Charakter, B.A. Baracus (B.A. stands for Bad Attitude), hat ja einfach null Bock auf Flugzeuge:

I ain’t gettin’ on no plane fool!

Interessanterweise hat B.A. zumindest in den ersten Folgen einen gewissen ‘Black Power’ Charme. Ich habe nicht genug Folgen gesehen um das generell beurteilen zu können, aber im Pilotfilm gibt es eine recht eindeutige Szene. B.A., umringt von lauter Ghetto-kids, denen er was von ‘selfrespect’ erzäht. Wie von Spike Lee ausgedacht, die Szene.

Traurig ist nur, dass er zwar nie ins Flugzeug will, die anderen ihn aber immer wieder überlisten oder einfach überwältigen. Da hatten wir mit der Karawane schon ein paar mehr Erfolge. Und das soll auch so weiter gehen. In diesem Sinne: Join the secret brotherhood of B.A. Baracus!

put it somewhere!